AlexR hat geschrieben: ↑9. Apr 2020, 01:53
Rudl hat geschrieben: ↑8. Apr 2020, 22:20
Was zwar schön ist, aber eigentlich zu den unwichtigen Dingen des Lebens zählt----
Naja, klar, dass es jetzt Zeit der Anwälte ist, weil die Regierung halt geschluddert hat. Da sind Husch Pfusch Gesetze erlassen worden und k
Ja zum Glück wurden husch Gesetze beschlossen und nicht gewartet bis noch viel mehr infiziert worden sind und hätten erst dann gehamdelt, wenn der Worst Case gedroht hätte, wie anderswo. Wenn man innerhalb ein bis zwei Wochen derart viel entscheiden muss, wird es immer das ein oder andere geben, dass bei mehr VorlaufZEIT vielleicht besser durchdacht worden wäre. Aber woher die Zeit nehmen, wenn gestern schon vorgestern ist. Ich finde die (Hilfs)Pakete der Regierung mutig. Wie es dann umgesetzt wird, wird sich noch zeigen. Das wird dann die entscheidende Frage. Damit wurden ja die vielen Schließungen begründet. Ob es die alle gebraucht hätte kann ich nicht beurteilen , sondern nur nachvollziehen.....
Die Verkehrschbeschränkung sprich Ausgehbeschränkung war gut und wichtig. Und wenn Martin noch 100 000 mal was anderes behauptet. Das mit der Maskenpflicht wurde erklärt und ist sicher ok und dürfte auch kein Problem sein.
Das mit der Handy App dürfte erledigt sein. Es sei denn, es fällt ihnen noch was ein. Kritisieren tue ich die Paketbeschlüsse. (Covid19 Gesetz. warum alles im Paket beschließen? Aber die Roten habe es ja abgesegnet) Denn ich kritisiere auch, dass politische Personen Gesundheitsdaten erhalten
Aber es entzieht sich meinen Verständnis wo wo du mit den Hintergründen, Daten und den möglichen Ausmaßen dieser Pandemie derart viel schluddern und Husch Pfusch Gesetze erkennst. (Aber vielleicht habe ich ja nur nicht alles mitbekommen oder verstanden) Alles wird man in derart kurzer und überhasteter Zeit nie richtig machen. Was auch sehr peinliche Pannen erklären dürfte.
Am besten ging Asien mit der Pandemie um. Aber ist es so? Vom Erfolg her schon, aber von den Methoden nicht. Gesichtserkennung, Überwachung total, mit Sperren, Polizei und Kameras überall, sogar Bürgerwehren (bespitzeln sonst System kritische Bürger) zugekettete Eingänge und versperrte Hofeinfahrten, Alle Straßen bewacht, wenn ein infizierter in der Nähe ist, zeigt es jedes Handy mit Adresse und Name an. Ohne Handyfreigabe kann man sich weder frei bewegen noch in die Geschäfte. Und da wird man auf Schritt und tritt bewacht. Wehe man hält sich nicht an die Verordnungen. Es ist praktisch unmöglich, auszukommen.......
mesque hat geschrieben: ↑9. Apr 2020, 02:21
Rudl hat geschrieben: ↑8. Apr 2020, 22:20
Ich kann das nicht beurteilen, weil ich gar nicht weiß um was es eigentlich geht. Will man sagen, dass die Vekehrsbeschränkungen rechtswidrig sind? Würde ich sehr bedenklich finden. Denn wie geht man dann damit um, wenn es zu einem Rückfall oder neuerlich zu solchen Szenarien kommt. Sehr bedenklich 
Die Maßnahmen wurden demokratisch beschlossen
Lieber Rudl, auch das Parlament kann aber nicht demokratisch beschließen, was es will, sondern hat sich an die Verfassung zu halten. Und ich finde es lustig, dass du in dem Posting sagst, du kannst die Verfassungsrechtlichen Klagen nicht beurteilen, weil du gar nicht weißt um was es eigentlich geht. Zwei Seiten davor echauffierst du dich gegen den Standard, dabei hat der Artikel eigentlich sehr gut erklärt, um was es geht.
Rudl hat geschrieben: ↑7. Apr 2020, 23:31
Ich mag den Standard sonst nicht ungern. Aber das find ich doch sehr sehr weit her geholt: https://www.derstandard.at/story/200011 ... hmengesetz
Maßnahmen die auf Zeit beschlossen werden, mit jenen von 1917/1933 gleichzusetzen ist schon fast DUMM und hetzerisch.
...
Jetzt vergleicht man die Maßnahmen der Regierung mit jene aus den Kriegen und der Nazi Diktatur. So ein Schwachsinn. Immerhin sind es Maßnahmen auf Zeit.
Ließ den Artikel vielleicht noch einmal. Er beginnt mit einem abgeänderten Zitat eines Gesetzes, das auf Zeit (den Ersten Weltkrieg) beschlossen wurde und 1933 zu was ganz anderem benutzt wurde. Und 1933 in Österreich ist nicht Nazi-Diktatur sondern dieDiktatur Ausheblung des Parlaments und Kanzler-Diktatur (Austrofaschismus/Ständestaat).
Ich glaube, dass es sehr wichtig ist, auch in einer scheinbar alternativlosen Krise auf die Bedeutung und Verletzlichkeit von Grundwerten wie Verfassung oder Datenschutz (wie auch hier im Forum der Fall ist) hinzuweisen. Das hat nichts damit zu tun, dass man Maßnahmen an sich ablehnt, aber es geht halt auch um das rechtliche wie.
Ich finde eben, dass der Standard seinen Ruf gerecht wird und den Vergleich mit 1933 sehr weit her geholt. Ich weiß dass das gerne Thema ist. Aber das mit auslaufenden Beschlüsse zu vergleichen, na ja...
Und ich kann natürlich nur nachpappern, was Politologen und Experten sagen. Und wenn der VVGH anderer Meinung sein sollte, ist es so. Aber dann hoffe ich sehr, dass wir nicht mehr in so eine Lage komme. Den dann gute Nacht.
Aber noch ist nicht herausen, was beanstandet wird und vielleicht gibt es Dinge die nicht in Ordnung sind. Es ist viel passiert und praktisch ein großer Teil der Bevölkerung ist betroffen. Vielleicht ist es ja nur, dass die Supermärkte Blumen verkaufen und die Gärtnerei daneben muss zu haben. Solche Dinge gibt es und die kritisiere ich auch, aber nicht die Verkehrsbeschränkung!
PS. Hab mir den Artikel jetzt nochmal durchgelesen. Irgendwie verstehe ich nicht alles. Es geht um Betriebsschließungen. Das wird in Einzelfällen zu klären sein. Und Ansonsten bin ich gespannt. Beeinflussen lasse ich mich von so einer Meldung nicht. Denn das betrifft ja nicht nur uns sondern die ganze Welt wo wir zu den Besten zählen. Drumm kann ich es nicht ganz nachvollziehen. Und wenn ich mich irre, irrt sich auch der ansonsten gute und anerkannte Politologe Peter Filzmaier
Kann natürlich auch sein, dass ich durch das Ganze schön langsam auch durcheinander komme. Ist auch nicht einfach alles zu fassen. Wenn sich schon Minister nicht mehr auskennen
- By Winner29