Bootstrap Framework 3.3.6

[slad]

Viel Glück dann am 1. Mai

[Mr. Wacker]

Ist ja der Tag der Arbeit

[wacker 4ever]

Ich hab das sowieso genial gefunden, wie die Regierung immer den 1. Mai für Einkaufszentren usw. erwähnt hat und im Prinzip alle Medien das so übernommen haben. Ist natürlich ein Blödsinn, weil es erst am 2. Mai losgeht. Mir ehrlich gesagt nicht klar, warum offiziell immer so der 1. Mai betont wurde.

Übrigens sind inzwischen Beschwerden gegen die Maßnahmen beim Verfassungsgerichtshof eingebracht worden: https://wien.orf.at/stories/3043172/

Man darf gespannt auf die Erkenntnisse sein.

[AlexR]

Ich bin mir sicher, dass Nindler Wattens gemeint hat, die ja bei einer Meldung der TT zuerst ein Minus von 1 Million gehabt haben (muss so um 2017/18 gewesen sein) und dann nur falsche Zahlen kommuniziert haben.

[Rudl]

Anwälte eben. Das ist deren Geschäft und wie man schon gehört hat, ist einiges schwammig formuliert. Wie auch ein EX Rad Profi und jetziger Anwalt behauptet hat. Der hat geraten, die Maßnahmen unbedingt einzuhalten, aber es wäre auch fast alles erlaubt.

Bin gespannt, ob jede ausgesprochene Strafe hält. Da hört man auch unterschiedliches. Anderseits sagt die Polizei, am meisten ermahnen sie nur. Aber dass ei Kaffee auf einer Parkbank 500 Euro kostet. Würde mich wundern, was da passiert ist.

Gestern einen Experten gehört (Ob für Ernährung oder Datenschutz weiß ich nicht mehr.). Der hat wiederum gemeint, die ominöse Corona App sei förmlich unbedenklich, solange die Daten nicht die Handys verlassen. Ich kenne mich da nicht mehr aus

[wacker 4ever]

Natürlich ist das das Geschäft der Anwälte. Ganz klar. Aber man sollte das trennen: Natürlich muss man dazu aufrufen, die Maßnahmen jetzt einzuhalten, weil sie aktuell so verordnet wurden. Also hat man sich auch dran zu halten. Trotzdem find ich es gut, wenn sich das Höchstgericht jetzt damit beschäftigt, damit für künftige Ereignisse welcher Art auch immer (die hoffentlich nicht kommen) klargestellt ist, was gedeckt ist und was nicht. Das passt schon so.

Zur App ist zu sagen, dass wohl kaum jemand von uns wirklich seriös beurteilen kann, was mit den Daten passiert. Wir müssen uns da auf die Aussagen der Fachleute verlassen, die sich eben klar unterscheiden. Wichtig ist mir einfach nur, dass es freiwillig bleibt und niemand Sanktionen zu spüren bekommt, wenn er/sie nicht mitmacht.

[Rudl]

Natürlich ist das das Geschäft der Anwälte. Ganz klar. Aber man sollte das trennen: Natürlich muss man dazu aufrufen, die Maßnahmen jetzt einzuhalten, weil sie aktuell so verordnet wurden. Also hat man sich auch dran zu halten. Trotzdem find ich es gut, wenn sich das Höchstgericht jetzt damit beschäftigt, damit für künftige Ereignisse welcher Art auch immer (die hoffentlich nicht kommen) klargestellt ist, was gedeckt ist und was nicht. Das passt schon so.

Ich kann das nicht beurteilen, weil ich gar nicht weiß um was es eigentlich geht. Will man sagen, dass die Vekehrsbeschränkungen rechtswidrig sind? Würde ich sehr bedenklich finden. Denn wie geht man dann damit um, wenn es zu einem Rückfall oder neuerlich zu solchen Szenarien kommt. Sehr bedenklich
Die Maßnahmen wurden demokratisch beschlossen und so hat auch die Polizei die Handhabe zu handeln. Kann sein, dass das ein oder andere schwammig formuliert ist und Ermessensspielraum lässt.
Aber im großen und ganzen geht mir diese Jammerei am Wecker. Wäre wem lieber, das Virus breitet sich unkontrolliert aus.
Auf der ganzen Welt sind mehr oder weniger ähnlich Beschränkungen. Da sind wir eh noch gut dran. Und in jenen Ländern die das erst verharmlost haben (Trump hat gar gemeint, das sei ein Hirngespinst der Gegenpartei und Jonson wollte überhaupt alle infizieren lassen um dann Immun zu sein) ist jetzt die Hölle los. Ich bin froh, dass unsere Regierung sofort und ohne Missverständnisse und nicht typisch Österreichisch reagiert hat. Und die Zahlen, die bei uns mehr stimmen, als in anderen Ländern, geben da recht.
Ich höre irgendwie auch meine Großväter lachen. Der eine im Eis und Schnee über ein Jahr lang und der andere im nassen Schützengraben irgendwo in Europa ohne einen Meter nach vor und zurück zu kommen. Die haben sicher weniger gejammert, als so mancher heute, weil er/sie nicht Tourengehen oder was anderes tun können. Was zwar schön ist, aber eigentlich zu den unwichtigen Dingen des Lebens zählt----

[wacker 4ever]

Wie gesagt, dass sollen Juristen und Richter beurteilen. Details aus den Klagen kenn ich keine. Aber es ist nun mal so in einem Rechtsstaat, dass man das beurteilen lassen kann. Von daher ist das so zu akzeptieren. Ich persönlich gehe ja sowieso davon aus, dass nicht viel rauskommen wird.

[Rudl]

Könnte auch um die Folgen daraus gehen. ZB. Miete zahlen, obwohl das Objekt nicht genutzt werden kann. Das wird die Gerichte noch lange befassen....

[Wacker02_Fan]

Wie gesagt, dass sollen Juristen und Richter beurteilen. Details aus den Klagen kenn ich keine. Aber es ist nun mal so in einem Rechtsstaat, dass man das beurteilen lassen kann. Von daher ist das so zu akzeptieren. Ich persönlich gehe ja sowieso davon aus, dass nicht viel rauskommen wird.

Auch wenn nichts rauskommt - es ist gut, wenn das Bewusstsein da ist, dass es wachsame Leute gibt, die genau schauen, ob es Missbrauch gibt. Ich erinnere nur an den Versuchsballon von Kurz/Sobotka bei der Corona-App.